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Einnahmeausfälle in Milliarden-Höhe bescheren Probleme auf dem Finanz- und Arbeitsmarkt dem Gesundheitsfonds (Foto: Stock photo)
Gesundheitsfonds: Milliarden-Loch

Dem Gesundheitsfonds geht es gar nicht gut. Jedenfalls nach Diagnose der gesetzlichen Krankenversicherungen. Die haben nämlich ein Einnahmedefizit in Milliarden Höhe ausgemacht. Schuld ist die Finanz- und Wirtschaftskrise.

Es ist nur wenige Wochen her, da bekannte die Bundes-Gesundheitsministerin Ulla Schmidt, dass dem Gesundheitsfonds bald Geld fehlen könnte. Auf rund 440 Mio. Euro bezifferte sie das Defizit, das durch die schlechte Lage am Arbeitsmarkt hervor gerufen werde.

Die damalige Vorhersage wird sich wohl als vage oder sogar verzweifelte Hoffnung entpuppen. Denn dem - gegen viele Wiederstände und mit vielen Versprechungen für eine bessere Versorgung erst Anfang 2009 ins Leben gerufene - Gesundheitsfonds droht ein viel größeres Loch.

Die Kassen gehen von einem Milliarden Defizit aus. Wie hoch es sein wird, das weiß noch niemand ganz genau. Aber die Vorhersagen verraten nichts Gutes. Auf zwischen 2 und 2,5 Mrd. Euro beziffern Vertreter der Kassen die Einnahmeausfälle, die Finanz- und Wirtschaftskrise verursachen. Es könnte aber auch leicht das Doppelte sein, denn derzeit wachsen nach Feststellungen der Krankenversicherungen die Ausgaben für Ärzte, Medikamente und Kliniken schneller als geplant – um ca. 7 Prozent. Bis 2011 soll die Mehrbelastungen auf etwa 7 Mrd. Euro anwachsen.

Gesundheitsministerin Schmidt schiebt die Verantwortung für die Ausgaben den Kassen in die Schuhe. Die hätten alle Möglichkeiten, die Kosten zu begrenzen. Sie müssten das Instrumentarium nur nutzen.

Was das für den Versicherten bedeutet, ist ziemlich unklar oder auch nicht. Der Schätzerkreis von Kassen, Bundesregierung und Bundesversicherungsamt hatte in seiner Vorhersage ein Minus von ca. 1 Mrd. Euro angenommen. Ende April wird ein erneuerte Schätzung vorgelegt. Man darf gespannt sein.

In diesem Jahr bedeutet das für den Gesundheitsfonds noch keine Gefahr. Denn jedes Defizit wird von der Regierung ausgeglichen. Allerdings hat das Ganze einen Haken: Denn der Zuschuss erfolgt als Darlehn. Ab 2011 müssen die Kassen das geliehene Geld wieder an den Bund zurückzahlen.

Und dann wird es interessant. Ist die Konjunktur bis dahin nicht wieder angesprungen, dürfte das Geld fehlen. Woher es kommen soll? Natürlich vom Versicherten. Der muss sich schon jetzt auf steigende Beiträge gefasst machen. Das funktioniert über Zusatzbeiträge, die Kassen erheben dürfen, falls sie mit dem Einheitsbeitrag nicht auskommen. Auf diese Eventualitäten bereiten die Kassen ihre Versicherten denn auch schon mal vorsichtig vor. Medizin werden nicht billiger, heißt es. Alle diejenigen, die zur Sicherung ihres Jobs auf Lohn verzichten müssen, wird das kaum beruhigen.

WANC 14.04.09

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