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Industrienationen: Geld gegen Krankheiten

In Heiligendamm haben die großen Industrienationen (G-8-Staaten) eine Milliarden-Dollar-Hilfe für die Bekämpfung von Aids und anderen Erkrankungen in Afrika versprochen. Doch ob das reicht, ist umstritten. Und wie die meisten anderen Beschlüsse des Gigantentreffens bleiben die Zusagen unkonkret.

Die Superwichtigen der Weltpolitik feiern sich. Heiligendamm, so die Kanzlerin Angela Merkel, sei ein großer Erfolg gewesen. Darüber lässt sich streiten. Immerhin haben sich die G-8-Staaten zu der Erklärung aufgerafft, in den nächsten Jahren 60 Mrd. Dollar für die Bekämpfung von Aids, Tuberkulose, Malaria und anderen Erkrankungen zur Verfügung stellen zu wollen.

Doch Hilfsorganisationen wie World Vision, die Welthungerhilfe, Oxfam, das Aktionsbündnis gegen Aids und andere beklagen die Unverbindlichkeit der Versprechungen. So gebe es keine Festlegung, in welchem Zeitrahmen die Mittel gegeben werden sollen. "Die angekündigten Maßnahmen sind wortreich, aber äußerst vage und die finanziellen Versprechen reichen bei Weitem nicht aus, um das Ziel des universellen Zugangs zu  erreichen", sagt Jürgen Hammelehle, Sprecher des Aktionsbündnisses gegen AIDS.

Zwar wurde die Verpflichtung vom G8-Gipfel in Gleneagles wiederholt, bis zum Jahre 2010 zu gewährleisten, dass alle HIV-Infizierten und Aids-kranken Menschen einen Zugang zu Prävention, Behandlung, Pflege und Unterstützung erhalten. Doch Berechnungen von UNAIDS entsprechend, werden allein für die Bekämpfung von HIV und Aids bis 2010 jährlich 23 Mrd. US-Dollar benötigt. " Geht man davon aus, dass die Zusage von 60 Mrd. US-Dollar auf die kommenden fünf Jahre angerechnet wird, würden die G8 jährlich nur 12 Mrd. US-Dollar zur Verfügung stellen - das ist weitaus weniger als HIV-infizierte Menschen brauchen", kritisiert Hammelehle.

Darüberhinaus wird bemängelt, dass es sich bei der Summe nicht um neue Mittel handele, sondern die bereits vor Jahren zugesagten Summen beinhalte. Oxfam rechnete beispielsweise vor, dass die 60 Mrd. Dollar eine Aufstockung der zuvor bereits angekündigten Hilfe um nur 3 Mrd. Dollar sei.

Ähnlich vage und ohne echte Verpflichtung haben die G-8-Staaten das Thema Klima und Treibhausgase beerdigt. Was von der Kanzlerin als Durchbruch gefeiert wurde, entpuppt sich bei näherem Hinsehen noch nicht mal als fauler Kompromiss, sagen Umweltschutzorganisationen. Denn die Erklärung der wichtigsten Staatsmänner, „eine Halbierung der Kohlendioxidemissionen bis 2050 um die Hälfte ernsthaft in Betracht zu ziehen“, ist so gut wie nichts wert. Sie ermöglicht jeder der Industrienationen nach Gutdünken zu verfahren – also sich auch nicht im Geringsten um die großen Worte zu scheren und Klimaschutz Klimaschutz sein zu lassen.

Da fragt sich der geschundene Steuerzahler, ob die gut 100 Mio. Euro, die das ganze Getöse in Heiligendamm verschlungen hat, nicht hätten besser angelegt werden können. Wie vielen armen und kranken Kindern man damit wohl hätte helfen können zu überleben?

cs, 11.06.07

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