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Euro-Zeichen
Verlorene Euro: Betrug, Verschwendung und Korruption im Gesundheitswesen
Betrug im Gesundheitswesen: Schaden in Milliarden Höhe

Ein besonders anfälliges Gebiet für Korruption ist das öffentliche Gesundheitswesen. Das beklagt Transparency International Deutschland. Den Schaden, der dadurch entsteht, schätzt die Organisation auf zwischen 8 und 24 Mrd. Euro.

Vielleicht ist es diese große Bandbreite, die einen etwas ungläubig werden lässt. Und so ist es auch kein Wunder, dass die Kritiker von Transparency genau hier einhaken. Beispielsweise wies die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) diese Schätzungen zurück. Alles nur Behauptungen, keine harten Fakten, monierte KBV-Sprecher Roland Stahl.

Auch der Bundesverband der Pharmazeutischen Industrie (BPI) reagiert verschnupft. "Die gesamte Pharmabranche in Deutschland unter den Generalverdacht der Korruption zu stellen, ist schlicht unseriös. Die pharmazeutischen Unternehmen haben selbst das größte Interesse, dass Verstöße gegen geltendes Recht entsprechend sanktioniert werden", schimpfe Dr. Bernd Wegener, Vorsitzender des BPI. Korruption, Abrechnungsbetrug und Tricksereien gehörten geahndet und hätten im Gesundheitswesen nichts verloren, so Wegener. Aber einen gesamten größtenteils mittelständisch geprägten Wirtschaftzweig mit unbewiesenen Bestechungsvorwürfen in Misskredit zu bringen, überschreite die Grenze des Verträglichen.

Ein paar harte Fakten liefert immerhin die Kaufmännische Krankenkasse – KKH. Diese hat Betrugsfälle im bundesdeutschen Gesundheitswesen aufgedeckt, die sich allein in den Monaten Januar bis April 2006 auf über 350.000 Euro summieren. Deutschlandweit hatte die Kasse im vergangenen Jahr Abrechnungsmanipulationen in Höhe von rund einer Million Euro aufgespürt.

Das „Jahrbuch Korruption – Schwerpunkt: Korruption im Gesundheitswesen“ analysiert die Situation des Gesundheitswesens in Deutschland mit Vergleichen zur Situation in den deutschsprachigen Ländern Österreich und Schweiz. Die drei Autoren erklären dazu: „Deutschland ist nach den USA und der Schweiz das drittteuerste Land, was die Kosten seines Gesundheitswesens angeht. Die Leistungen für die Versicherten und der Gesundheitszustand der Menschen in Deutschland liegen im internationalen Vergleich aber nur im Mittelfeld. Wir fragen uns und die Öffentlichkeit seit nunmehr mehr als fünf Jahren: Welchen Anteil an dieser Diskrepanz haben Misswirtschaft, Betrug und Korruption im Gesundheitsbereich? Eine Antwort auf unsere diesbezüglichen Fragen sind uns Bundes- und Landesregierungen seit unserer ersten Untersuchung 2001 immer noch schuldig.“

Dr. Gabriele Bojunga von TI-Arbeitsgruppe „Korruption im Gesundheitswesen“ unterstreicht: „Die Strukturprobleme im Gesundheitswesen liegen im Überangebot an Waren und Dienstleistungen und der Reaktion von Bund und Ländern auf diese Situation des Überflusses. Die Überalterung der Gesellschaft spielt eine geringere Rolle, und die Kostensteigerungen für Behandlungen sind durch strukturelle Mängel, darunter auch Korruption, hausgemacht. Wie kämen sonst andere Länder mit weniger Geld aus, bei denen die Menschen nicht kränker sind als bei uns und genauso lange leben?“

Nach Ansicht von Transparency haben sich Betrug, Verschwendung und Korruption im Gesundheitswesen in Deutschland im Laufe der Jahrzehnte kontinuierlichen Wirtschaftswachstums in die Strukturen unseres auf Länderebene organisierten Gesundheitswesens regelrecht eingefressen. Der einzelne Arzt, Zahnarzt oder Apotheker, der einzelne Versicherte, der einzelne kleine Anbieter von Waren oder Dienstleistungen könne sie – auch bei großer Anstrengung - angesichts der Marktmacht der einschlägigen Industrie und ihrer Verbände und angesichts der intransparenten, verkrusteten Strukturen von Selbstverwaltung und staatlicher Aufsicht kaum durchschauen, geschweige denn verändern.

Die dadurch jährlich entstehenden Verluste schätzt die Organisation auf einen zweistelligen Milliardenbetrag.

Zu lange habe die Politik der Wirtschaft nachgegeben, statt ihr einen Rahmen zuzuweisen, und zu lange hat sie die öffentlich-rechtlichen Körperschaften des Gesundheitswesens auf der Länderebene sich selbst überlassen, statt nach einem für alle verbindlichen Kontrollinstrumentarium zu suchen. Transparency fordert deshalb ein Anti-Korruptionsprogramm, das sich in der Neuregelung des Gesundheitswesens wiederfinden muss, um künftige Fehlleitungen der knappen Ressourcen zu unterbinden. Es müsse eine Kultur entstehen, die Korruption im Medizinbereich ächtet.

Transparency International wurde 1993 gegründet und ist eine internationale Nichtregierungsorganisation, die sich ausschließlich dem Kampf gegen Korruption und für Transparenz in Politik und Wirtschaft verschrieben hat. Transparency International hat seinen Sitz in Berlin und unterhält nationale Sektionen in ca. 90 Ländern weltweit.

WANC 18.05.06

Krankenversicher- tenkarte: Rasterprüfung gegen Betrug

Gesundheitswe- sen: Betrug und Korruption verschlingen Milliarden

 
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