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Ministerin Schmidt
Gesundheitsministerin Schmidt: Gesundheitspolitik "muss nun für alle Bürger und Bürgerinnen auch in der grenzüberschreitenden Versorgung praktisch erfahrbar werden".
Gesundheit in der EU: Bürger sollen über Grenzen hinweg versorgt werden

Mit der Einheit der EU ist es in vielen Bereichen noch gar nicht so weit her. Beispielsweise in der Gesundheit. Jetzt sollen endlich die Grundlagen für eine grenzüberschreitende Versorgung gelegt werden.

Die Gesundheitsminister der EU haben sich mal wieder getroffen. Und dieses Mal haben sich die 27 Länder geeinigt. Und zwar darauf, den Markt für Gesundheitsdienstleistungen in der EU zu regeln. Was das bedeutet? Es sollen Maßnahmen beschlossen werden, die jedem Bürger der EU den Zugang zur Gesundheitsversorgung ermöglicht – unabhängig in welchem Land der Gemeinschaft er sich befindet und unabhängig von seinem Einkommen.

Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt: „Die europäische Gesundheitspolitik ist weit vorangekommen. Sie muss nun für alle Bürger und Bürgerinnen auch in der grenzüberschreitenden Versorgung praktisch erfahrbar werden. Der informelle Rat hat eine gute Chance, auf diesem Feld gute bürgerfreundliche Entscheidungen vorzubereiten.“

Dazu hatten Deutschland, Portugal und Slowenien ein gemeinsames Papier auf Basis der im letzten Jahr verabschiedeten „Gemeinsamen Werte und Prinzipien in den europäischen Gesundheitssystemen“ vorgestellt. Es soll das Engagement der Gesundheitsminister für guten Zugang zu qualitativ hochwertiger Versorgung für alle EU-Bürgerinnen und Bürger unterstreichen und als Diskussionsgrundlage mit den Mitgliedstaaten, der Kommission, dem Europäischen Parlament und der Bevölkerung dienen.

Also doch nur eine Absichtserklärung? Im Grunde ja. Aber: Zumindest haben die Minister schon einmal festgelegt, wo denn noch Klärungsbedarf besteht. Das bedeutet auch, dass eine grundsätzliche Übereinstimmung im Ziel nicht umstritten scheint.

Geklärt werden müssen, nach Aussage der Ministerin, vor allem Fragen der Kostenerstattung, der Haftung und des Versorgungsanspruchs. Außerdem müsse den Patienten die Möglichkeit gegeben werden, sich umfassend über Angebote und Qualität der medizinischen Leistungen zu informieren.

Die Bundesgesundheitsministerin betonte: „ Ein offenes und soziales Europa braucht einen sicheren Rahmen zur Gewährleistung der nötigen gesundheitlichen Leistungen auch über die Grenzen des einzelnen Staates hinaus. Gesundheitsförderung, Prävention und Forschung sollten Teil dieses Rahmens sein.“

WANC 24.04.07

In Europa mangelt es an Gesundheits- informationen

 
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